Rechtsprechung
| BGH, 12.01.1981 - VIII ZR 132/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Auslegung - Stromversorgungsverträge - Auslegung von Stromversorgungsverträgen
Papierfundstellen
- ZIP 1981, 283
Wird zitiert von ...
- LG Bremen, 24.05.2006 - 8 O 1065/05
Feststellung der Wirksamkeit bzw. Unwirksamkeit einer Erhöhung des Arbeitspreises …
Dazu hatte der BGH (für einen Stromversorgungsvertrag) ausgeführt, es sei dem Versorger nach Treu und Glauben zuzumuten, eine Preissteigerung bestimmter Toleranz (mindestens 5%) hinzunehmen, um eine allzu rasche Aufeinanderfolge von Vertragsanpassungen zu vermeiden (BGH ZIP 1981, 283ff.).Hinzu kommt, dass keine der Klauseln die Beklagte auch nur ansatzweise dazu anhält, auf eine rückläufige Kostensituation zu reagieren, indem sie in einem solchen Fall (Klausel A. immerhin für den Fall von "GesetzesänderungenÂ") nicht zur Vornahme von Preissenkungen verpflichten (vgl. BGH ZIP 1981, 283ff.; OLG Stuttgart NJW-RR 2005, 858, 859).